Strafrechtlicher Lehrtext: § 13 StGB – Begehen durch Unterlassen und Arbeitsschutzpflichten für Unternehmer und Sicherheitsmitarbeiter Einführung Im Strafrecht bedeutet das Begehen durch Unterlassen, dass jemand für einen tatbestandlichen Erfolg verantwortlich gemacht werden kann, obwohl er diesen Erfolg nicht durch aktives Tun, sondern durch Unterlassen einer gebotenen Handlung herbeigeführt hat. § 13 StGB regelt diese besondere Form der Täterschaft und stellt sie unter Strafe, wenn eine Garantenstellung besteht. Garantenstellung im Arbeitsschutz Unternehmer und Sicherheitsmitarbeiter (Fachkräfte für Arbeitssicherheit) haben im Rahmen des Arbeitsschutzes spezielle Pflichten, die sie zu Garanten im Sinne des § 13 StGB machen. Diese Pflichten ergeben sich aus verschiedenen …
Vermögensdelikte sind zentrale Straftaten im Strafrecht, die das Vermögen schützen. Erfahren Sie mehr über ihre Definition, Beispiele und rechtliche Grundlagen.
„Inkrafttreten“ bezeichnet den Zeitpunkt, ab dem eine Rechtsnorm, ein Gesetz, eine Verordnung oder ein Vertrag rechtliche Gültigkeit erlangt und somit anwendbar wird. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens wird in der Regel in dem entsprechenden Dokument selbst festgelegt. Bis zu diesem Zeitpunkt haben die Regelungen keine rechtlichen Auswirkungen. Das Inkrafttreten kann durch Veröffentlichung in einem amtlichen Gesetzblatt, durch eine festgelegte Frist nach der Veröffentlichung oder durch das Eintreten bestimmter Bedingungen bestimmt werden. Das Konzept des Inkrafttretens ist zentral für die Rechtsordnung, da es Rechtssicherheit schafft, indem es klarstellt, ab wann die in einem Gesetz oder Vertrag festgelegten Rechte und Pflichten gelten.